AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Art. 1 Allgemeines
Die «DSCOM» ist eine Werbeagentur, welche Dienstleistungen für Privatpersonen und KMUs im Print- und Onlinebereich anbietet.

Art. 2 Anwendungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Agentur «DSCOM», nachfolgend «Agentur» genannt, und dem Auftraggeber, welcher die Dienste der Agentur in Anspruch nimmt. Sie sind integrierter Bestandteil jedes Auftrages. Abweichende Beding-ungen müssen schriftlich vereinbart werden und unter Bezug auf diesen Vertrag erfolgen.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vollumfänglich für den gesamten Geschäftsbereich der Agentur. Die nachstehenden Arbeitsgrundsätze und die einschlägigen Honorarordnungen gelten für sämtliche Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und der Agentur. Die Anwendung dieser Bestimmungen gilt für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen der Agentur gegenüber dem Auftraggeber.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann zu einem Vertragsbe-standteil, wenn die Agentur diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Die Agentur behält sich vor, Aufträge abzulehnen, die ihren ethischen Grundsätzen nicht entsprechen oder welche die Über-tretung von gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Lehnt die Agentur Aufträge ab, informiert sie den Auftraggeber innert nützlicher Frist.

Art. 3 Vertragsabschluss
Der Vertrag gilt als verbindlich zustande gekommen, wenn der Auftraggeber die Auftragserteilung schriftlich per E-Mail oder Post aufgibt. Damit wird automatisch voraus gesetzt, dass diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und vollumfänglich akzeptiert wurden.

Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos und gilt nicht als Vertragsabschluss. Sollte ausnahms-weise keine schriftliche Auftragserteilung erfolgt sein, dann kommt der Vertrag zustande, wenn die Agentur mit der Leistungserbringung beginnt und der Kunde nicht widerspricht.

Art. 4 Offerte
Die Erstofferte, aufgrund ungefährer Angaben erstellt, gilt als Richtofferte. In den Offerten nicht ent-halten sind Fahrspesen, Materialkosten, Kosten Dritter und unvorhergesehene Zusatzleistungen.

Diese werden nach Aufwand zusätzlich verrechnet. Die Preisbindung der Offerten der Agentur erlischt nach 30 Tagen.

Art. 5 Treuepflicht
Die Agentur ist als Beauftragte des Auftraggebers tätig und wahrt dessen Interessen nach bestem Wissen und Gewissen. Die Agentur verpflichtet sich, die übertragenen Aufgaben sorgfältig und ver-antwortungsbewusst auszuführen, sowie die Geschäfts-geheimnisse vollumfänglich zu wahren. Die Agentur verpflichtet sich dem Auftraggeber gegenüber zu einer objektiven, auf die Zielsetzungen des Auftraggebers ausgerichtete Tätigkeit.

Art. 6 Präsentationen/Exposés
Die Agentur erbringt keine unentgeltlichen Vorleistungen, ausgenommen das erste Vorgespräch (Briefing). Für die Ausarbeitung von Vorschlägen über die geplanten Aktivitäten wird die Agentur dem Auftraggeber eine Rechnung stellen. Reisekosten sowie Kosten Dritter werden gesondert ausgewiesen. Vom Leistungsumfang abweichende Leistungen, welche vom Kunden ausdrücklich gefordert werden, verrechnet die Agentur separat. Die Verwendung der präsentierten Vorschläge erfordert die schriftliche Zustimmung der Agentur.
Art. 7 Zusatzaufträge
Entstehen bei einem bereits bestätigten Auftrag Zusatzaufträge oder Zusatzleistungen, dann werden diese, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, nach Aufwand verrechnet.

Art. 8 Mitwirkungspflicht
Der Auftraggeber unterstützt die Agentur bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen, anhand rechtzeitiger, klarer Instruktionen sowie Weiterleitung notwendiger Informationen. Entstehender Mehraufwand durch Nichterfüllung der Mitwirkungspflicht seitens des Auftraggebers, wird durch die Agentur in Rechnung gestellt.

Art. 9 Einschneidende Änderungen
Einschneidende Änderungen werden nach Aufwand verrechnet.

Art. 10 Leistungen Dritter
Die Agentur ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte beizuziehen. Gegenüber Dritten handelt die Agentur stellvertretend im Namen und auf Rechnung des Kunden. Soweit die Agentur notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer-& Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen der Agentur. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/Vertragspartner wird ausgeschlossen. Fremdarbeiten werden mittels separater Offerte durch die jeweiligen Firmen angegeben und verrechnet.

Art. 11 Gewährleistung
Bei durch den Auftraggeber angelieferte Daten und Dokumente, welche der Agentur zur Weiter-bearbeitung dienen, geht die Agentur davon aus, dass die Berechtigung zur Verwendung vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden.

Art. 12 Haftung
Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführung oder Werkzeichnungen durch den Auftrag-geber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Reinausführungen oder Werkzeichnungen entfällt jede Haftung der Agentur. Für wettbewerbs- oder Warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintrags-fähigkeit der Entwürfe haftet die Agentur nicht. Die Haftung seitens der Agentur beschränkt sich auf grobfahrlässiges und/oder vorsätzliches Verschulden. In keinem Fall haftet die Agentur für Ver-mögens und Folgeschäden sowie entgangenem Gewinn. Schadensansprüche sind auf den Auftrags-wert beschränkt.

Art. 13 Eigentumsvorbehalt
An Entwürfen, graphischen Kompositionen und Werkzeichnungen werden ausschliesslich Nutzungs-rechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentums- oder Urheberrechte übertragen. Der Kunde anerkennt ausdrücklich das alleinige geistige Eigentum der Agentur, insbesondere das Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit der Agentur geschaffenen Leistungen (Konzepte, CI‘s, CD‘s, Strategien, Gestaltungsentwürfe, Texte, Bilder, grafische Arbeiten, Fotos, Etiketten, Packungen, Markenlogos, usw.). Die Agentur ist nicht verpflichtet Dateien, Quelldateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computer- oder Quelldaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Agentur dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung der Agentur geändert oder weitergegeben werden.

Art. 14 Nutzungsrecht
Die Nutzungsrechte der geschaffenen Leistungen sind zeitlich unbeschränkt und gehen vollum-fänglich an den Kunden über, soweit dieser seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der Agentur erfüllt hat. Für den Fall einer widerrechtlichen Nutzung des geistigen Eigentums der Agentur sowie von Präsentationsvorschlägen schuldet der Kunde eine Konventionalstrafe von
CHF 10‘000.– pro Übertretung. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbe-halten. Durch die Bezahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der widerrechtlichen Nutzung nicht dahin. Die Agentur ist zudem berechtigt, die widerrechtliche Nutzung verbieten zu lassen.

Art. 15 Daten und Unterlagen
Die Agentur überlässt nach Ausführung des Auftrages dem Kunden gegen Ent-schädigung alle, zur Erstellung der Enddaten (Druck) benötigten Daten zur eigenen Verwaltung. Die Herausgabe von Daten und Unterlagen an den Kunden beinhaltet nicht die Freigabe von Nutzungsrechten. Die Agentur bewahrt eine Sicherungskopie der Kunden-Daten während mindestens einem Jahr auf, jedoch ist der Kunde für die sorgfältige Verwaltung seiner Daten selber verantwortlich. Bei Verlust der Daten, kann der Kunde gegenüber der Agentur keine Ansprüche auf Ersatz der Daten geltend machen. Verfügt die Agentur über eine Sicherungskopie, wird dem Kunden, auf dessen Wunsch, eine Kopie dieser Daten zur Verfügung gestellt.

Art. 16 Belegmuster
Von allen produzierten Arbeiten werden der Agentur 1–2 einwandfreie Belege unentgeltlich über-lassen. Die Agentur ist berechtigt diese Stücke zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

Art. 17 Zahlungsbedingungen
Wird nichts anderes vereinbart, so gelten folgende Zahlungsbedingungen mit jeweils einer Zahlungs-frist innert 10 Tagen rein netto des gesamten Auftrag Volumens nach Abschluss aller Arbeiten. (erst nach der Überweisung werden die Daten zur Verfügung gestellt). Bei mehreren Dienstleistungen werden Teilrechnungen ausgestellt. Der Auftraggeber kann während der Zahlungsfrist schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlässt er dies, gilt sie als genehmigt. Hat der Aufraggeber während diesen 10 Tagen die Rechnung weder bezahlt, noch schriftlich begründete Einwände dagegen erhoben, kann die Agentur die Leistungen abschalten oder einstellen. Bei einer verspäteten Zahlung ist die Agentur berechtigt, nach vorgängiger Mahnung und dem erfolglosen Verstreichen einer Nachfrist, einen Verzugszins in der Höhe von 5% p.a. ab Fälligkeit (10 Tage nach Rechnungsstellung) zu berechnen.

Art. 18 Auftragsreduzierung oder -annullierung / Vertragsauflösung
Der Vertrag kann jederzeit reduziert oder annulliert werden, bereits geleistete Arbeiten werden von der Agentur dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Wurde die Leistung bereits vollständig erbracht, hat die Agentur Anspruch auf den vollen, abgemachten Betrag. Darüber hinaus hat der Kunde die entstandenen Unkosten oder Vorleistungen Dritter in vollem Umfang zu tragen.

Art. 19 Vertragsdauer
Projektverträge werden in der Regel auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und enden betreffend einmalige Leistungen mit der Erfüllung.

Art. 20 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht. Anstelle der un-wirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen aktuellen gesetzlichen Regelungen in Kraft. Die Agentur behält sich Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit vor. Diese werden dem Kunden schriftlich oder in anderer geeigneter Weise, z.B. auf der Website, bekannt gegeben, und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.

Art. 21 Gerichtsstand
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftrag geber und der Agentur ist schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist am Sitz der Agentur. Die Agentur ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch bei jedem anderen zuständigen Gericht
zu belangen.

Staufen, 01.01.2021